Univ.-Prof. Dr. Mario Martini

Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

Mario Martini

Digitale (nordrhein-westfälische) Kommune

In einer mit Sensoren gespickten digitalen Kommune schlummern große Chancen für eine moderne digitale Infrastruktur (insbesondere beim ÖPNV und den Energiesystemen) – aber auch Herausforderungen. Eine wichtige Grundfrage lautet: Wer hat die Datenhoheit inne? Das gilt zum einen im Verhältnis zum informationellen Selbstbestimmungsrecht der datenspendenden Bürger, zum anderen im Verhältnis zu privaten Dienstleistern, die den Kommunen ihre Dienstleistungen anbieten, dabei aber besonderen Wert auf ausschließliche Nutzungsrechte und ihre Geschäftsgeheimnisse legen.
Um das Potenzial zu heben, das in kommunalen Daten steckt, braucht es nicht nur Daten, sondern auch ein tragfähiges Lizenzmodell, das den Zugriff auf die Datenrechte regelt. Wie sollte aber ein rechtssicherer Rahmen für die Nutzung von Daten des Gemeinwesens – unter dem Gesichtspunkt einer ökonomischen Analyse und eines Public-Value-Ansatzes – aussehen? Diese Fragen zu beantworten, insbesondere die Grundzüge eines kommunalen Daten-Wirtschaftsrechts zu entwickeln, versteht das Projekt als seine Mission.

Forschungsschwerpunkte

  • Smart City
  • Datenbankrecht
  • Lizenzmodelle
  • Datenhoheit
  • Dateneigentum

Curriculum Vitae

  • Inhaber des Lehrstuhls für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht an der Universität Speyer
  • seit Juli 2018 Mitglied der Datenethikkommision der Bundesregierung
  • seit 2017 Stellvertretender Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung
  • seit 2016 Leiter des Programmbereichs „Transformation des Staates in Zeiten der Digitalisierung“ am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
  • 2011–2015 Koordinator des Forschungsverbundes „Der Staat im Web 2.0“

Vorträge und Veröffentlichungen

  • Martini, Mario (2019): Blackbox Algorithmus – Grundfragen einer Regulierung Künstlicher Intelligenz. Berlin, Heidelberg: Springer-Verlag (im Erscheinen).
  • Martini, Mario; Kienle, Thomas (2019): Facebook, die Lebenden und die TotenFacebook, die Lebenden und die Toten. In Juristen
    Zeitung (JZ) 2019, S. 235-241.
  • Martini, Mario; Kolain, Michael (2017): Wem gehört die Smart City? – KOMMUNAL 10/2017, S. 46 f.
  • Martini, Mario (2017): Transformation der Verwaltung durch Digitalisierung, DÖV, S. 443-455.
  • Martini, Mario; Wiesner, Cornelius (2017): 91c Abs. 5 GG und das neue Zugangsregime zur digitalen Verwaltung – Quantensprung oder zu kurz gesprungen?, ZG 32, S. 193-227.

Univ.-Prof. Dr. Mario Martini

Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

Fellow am CAIS von November 2018 bis April 2019