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Table.Briefings

Digitalministerium: Was der Bund von den Ländern lernen kann

Prof. Christoph Bieber (CAIS) ordnet in einem Standpunkt bei Table.Briefings ein, wie wichtig die Landesebene für die Struktur eines zukünftigen Bundesdigitalministeriums ist und wie föderale Erfahrungen eine effektivere Digitalpolitik ermöglichen können.

17. April 2025

In seinem Standpunkt „Digitalministerium: Was der Bund von den Ländern lernen kann“ auf Table.Media bringt Prof. Christoph Bieber, Leiter des CAIS-Forschungsprogramms „Digitale Demokratische Innovationen“ am Center for Advanced Internet Studies, seine Expertise zur digitalen Staatsmodernisierung in die aktuelle politische Debatte ein. Vor dem Hintergrund der geplanten Einrichtung eines Bundesdigitalministeriums analysiert Christoph Bieber, welche Lehren der Bund aus den Erfahrungen der Länder ziehen kann.

Der Beitrag macht deutlich, dass viele Bundesländer in den vergangenen Jahren bereits eigenständige Digitalressorts aufgebaut und wertvolle Erfahrungen in der strategischen Steuerung von Digitalisierung gesammelt haben. Prof. Bieber verweist darauf, dass diese föderalen Vorarbeiten ein wichtiger Referenzrahmen für den Bund sein können – etwa bei der organisatorischen Verankerung digitalpolitischer Zuständigkeiten, der ressortübergreifenden Koordination oder der Entwicklung langfristiger Digitalstrategien.

Zugleich betont Bieber, dass ein Digitalministerium nicht allein als technisches Innovationsressort verstanden werden dürfe. Vielmehr gehe es um grundlegende Fragen der Staatsmodernisierung, der Verwaltungslogik und der politischen Steuerungsfähigkeit in einer digitalen Gesellschaft. Entscheidend sei, ob es dem Bund gelinge, vorhandenes Wissen aus den Ländern systematisch aufzugreifen und zugleich eigene Gestaltungskraft zu entwickeln.

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