Am 15. März 2019 erschoss ein Rechtsterrorist bei einem Anschlag auf zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch 51 Menschen. Seine abscheuliche Tat streamte der Attentäter live über Facebook – der 17-minütige Live-Stream wurde rund 4.000 Mal angesehen, bevor er von der Plattform entfernt wurde. Zwei Monate später, am 15. Mai 2019, beriefen die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern und der französische Präsident Emmanuel Macron die Christchurch-Call-Gipfelkonferenz ein und brachten dort Regierungen und Technologieunternehmen zusammen. Das Ziel: Eine Selbstverpflichtung zur Beseitigung von terroristischen und gewalttätigen extremistischen Inhalten im Internet.
Doch wann ist ein staatlicher Eingriff in konkrete Internetinhalte gerechtfertigt? Wie geht man mit dem Spannungsfeld zwischen dem Schutz der Zivilgesellschaft und der freien Meinungsäußerung im Netz um? Und wie unterscheiden sich die globalen staatlichen Regulierungsmaßnahmen voneinander? Dr. David Bromell ist Senior Associate des Institute for Governance and Policy Studies (IGPS) an der Wellington School of Business and Government an der Victoria University of Wellington und forscht unter anderem zur Regulierung sozialer Online-Medien, Internet-Zensur und -Filterung. In seinem Projekt als CAIS-Fellow beschäftigte er sich detailliert mit den Implikationen und Erfolgen des Christchurch Calls. In der CAISzeit sprechen Silke Offergeld (Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen) und Dr. Matthias Begenat vom Center for Advanced Internet Studies (CAIS) mit ihm über extremistische Inhalte und deren Regulierung, über die Rolle der Plattformen und der Politik im Kampf gegen Hate Speech und über pluralistische Gesellschaften und die Meinungsfreiheit im Netz.
Linkliste
Die Ergebnisse der Forschung von Dr. David Bromell zum Nachlesen:
- Dr. David Bromell – CAIS Fellow Seite
- Bromell, D. (2021). After Christchurch: Hate, harm and the limits of censorship. Series of 7 working papers, IGPS/CAIS. https://www.wgtn.ac.nz/igps/publications/working-papers
Tipps zum Weiterlesen:
- Emcke, C. (2016). Gegen den Hass. Frankfurt a.M.: S. Fischer Verlag.
- Miller-Idriss, C. (2020). Hate in the Homeland: The New Global Far Right. Princeton; Oxford: Princeton University Press.
- Strossen, N. (2018). HATE: Why We Should Resist It with Free Speech, Not Censorship. New York: Oxford University Press.
- Waldron, J. (2012). The Harm in Hate Speech. Cambridge, Massachusetts; London, England: Harvard University Press.
